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Einträge von Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn
Teilzeitarbeit: Unwirksame Arbeitszeitenregelung kann zu Vollzeitbeschäftigung führen
Viele Arbeitnehmer sind befristet oder in Teilzeit beschäftigt. Für ihre Arbeitsverhältnisse sind daher die Regelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zu beachten. Dort heißt es in § 9 z.B., dass […]
GdB: Rückwirkende Erstfeststellung des GdB setzt besonderes Interesse voraus
Vor dem Gesetz gilt ein Mensch als behindert, wenn sein körperlicher, geistiger und/oder seelischer Zustand von dem für sein Lebensalter typischen abweicht, wodurch langfristig seine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt […]
Kündigungsrecht: Zugang einer Kündigung auch bei Übergabe des Schreibens am Arbeitsplatz des Ehemannes
Die Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Oder „zu Deutsch”: Sie wird vom Arbeitgeber erklärt und muss dem Arbeitnehmer (in Schriftform, § 623 BGB) zugehen, um wirksam zu werden. Wird […]
Kündigung: Nur der Betriebsrat des “eigenen” Arbeitgebers ist anzuhören
Der Erhalt einer Kündigung ist natürlich immer ein gravierendes und extrem deprimierendes Ereignis. Dennoch sollte man nicht einfach kapitulieren, sondern zumindest einmal hinterfragen, ob die Kündigung überhaupt rechtswirksam ist. Denn […]
Betriebsübergang: Kündigung wegen Verlagerung ins Ausland rechtsunwirksam
Im Falle eines Betriebsüberganges werden betroffene Arbeitnehmer durch § 613a BGB geschützt, der u.a. dazu führt, dass der Erwerber in das Beschäftigungsverhältnis eintritt und den bisherigen Arbeitgeber ersetzt. Ein Betriebsübergang […]
Erwerbsminderung: Keine Sozialplanabfindung bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente?
Einen Abfindungsanspruch kann ein Arbeitnehmer auf unterschiedlichste Art und Weise erwerben, z.B. durch vertragliche Vereinbarung oder Gesetz (s. § 1a KSchG). Wurde ihm wegen einer (geplanten) Betriebsänderung rechtswirksam gekündigt, kann […]
Arbeitszeit: Tarifvertragliche Regelung sperrt Betriebsvereinbarung
Arbeitsbedingungen werden üblicherweise nicht nur (individuell) im Arbeitsvertrag vereinbart, sondern ergeben sich vielfach (auch) aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. Dabei ist aber das gesetzlich vorgegebene Rangverhältnis dieser Regelwerke zu beachten. Tarifvertrag […]
Jürgen Sauerborn
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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